05.12.2008

„Endstation Kreiskoalition“ am Horizont

Als einen weiteren Schritt in Richtung „Endstation Kreiskoalition“ sehen die Bergsträßer Bündnisgrünen die Rücktritte von Ingrid Berbner und Markus Röth aus der Fraktion der Freien Wähler. „Der Aderlass und die internen Zerwürfnisse gehen weiter,“ kommentiert diese Entwicklung Jochen Ruoff, Vorsitzender der Kreistagsfraktion. Nach den Bürgermeistern Rolf Reinhardt (Absteinach) und Lothar Knopf (Mörlenbach) verlassen nun zwei weitere Bürgermeister die Koalition. Alle Vier seien für unabhängiges Denken und für an der Sache orientiertem Handeln bekannt. Offensichtlich seien die aktuellen politischen Entscheidungen vor allem im Zusammenhang mit der Haushaltsvorlage 2009 der wesentliche Grund für die aktuellen Rücktritte.

Frau Berbner hat in der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses sehr couragiert für ihre Standpunkte gefochten und deshalb gegen den Stellenplan gestimmt, weil man ihr und dem Ausschuss faktisch eine Gestaltung verweigert habe. Sie habe zudem angekündigt, auch dem Haushalt nicht zustimmen zu wollen. „Dass zu diesem Zeitpunkt 4 Tage vor dem Kreistag der Rücktritt erfolgt, kann kein Zufall sein,“ so Ruoff weiter.

Die Kreiskoalition sei schon lange in einer Krise: „Es knirscht bei den Sitzungen so stark im Gebälk, dass man Angst haben muss, das Koalitionsgebäude stürzt jeden Moment ein,“ fasst Ruoff die Stimmung zusammen.

Eine der potentiellen Nachrückerinnen, Monika Scholz aus dem Gorxheimertal, habe sich vor einem Jahr grundsätzlich gegen diese Kreiskoalition ausgesprochen und für unabhängige Freie Wähler ausgesprochen. Wenn sie ihr Mandat annehme, werde es sicher unruhig bleiben. Da in der CDU demnächst ein Wechsel im Fraktionsvorsitz anstehe, nachdem der bisherigen Amtsinhaber Ulrich Vonderheid ebenfalls das Weite suche, stehen weitere interne Turbulenzen auf der Tagesordnung.

„Seit der letzten Kreistagswahl hat diese Koalition nichts zustande gebracht, außer die Schulden des Kreises in schwindelerregende Höhen zu treiben. Es steht zu befürchten, dass die Fahrt zur Endstation Koalition noch eine Weile dauern wird,“ so Ruoff abschließend.

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URL:http://www.gruene-bergstrasse.de/archiv/pressearchiv/presse-2006-08/expand/410701/nc/1/dn/1/