19.08.2007

Der Kreisverband begrüßt das neue Kreistagsfraktionsmitglied

Der Bergsträsser Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt das neue Fraktionsmitglied Gerhard Ohlig aus Mörlenbach. Gerhard Ohlig ist lange Zeit Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen in der Mörlenbacher Gemeindevertretung. Er rückt für das auscheidende Fraktionsmitglied Anne Metz-Denefleh nach. Anne Metz Denefleh zog sich aus persönlichen Gründen aus dem Kreistag zurück. Ihre Arbeit im Bereich Jugendarbeit und ÖPNV machte sie mit großer Hingabe. Sie möchte sich in Zukunft ganz auf ihre Arbeit in der Lorscher Stadtverordneten-Versammlung konzentrieren.

Der Kreisvorstand wünscht Gerhard Ohlig ein glückliches Händchen und viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe im Kreistag.

An der miserablen Schulpolitik der hessischen Landesregirung hat sich auch im letzeten Schuljahr nichts geändert. Die Unterrichtsgarantie der Kultusministerin Karin Wolff ist alles andere als zufriedenstellend. Wenn man ihr Unterrichtsnoten geben wollte, so hat sie ihr Klassenziel nicht erreicht.

Im neuen Schuljahr wird der Unterricht in Hessen nicht besser und wird im länderübergreifenden Vergleich weiter zurückfallen.

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Atomenergie bleibt Hochrisiko-Technologie. Das haben die Störfälle in Krümmel und Brunsbüttel, sowie die Dübelproblematik in Biblis A und B gezeigt. Kein Verlass ist zudem auf die Betreiber, Vattenfall und RWE. Die Unternehmen versuchen, zu verzögert und zu vertuschen. Da hilft nur eines: Stromwechsel! Jetzt! Weg von den Atom-Anbietern, hin zum Ökostrom.

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18.06.2007

An Morgen denken mit den Spitzenkandidaten Kordula Schulz-Asche und Tarek Al Wazir

Am letzten Samstag wurde in Wetzlar auf der Landesmitgliederversammlung Magadie Landesliste gewählt. Mit den Spitzenkandidaten Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir wird die Wende in Hessen eingeläutet. Am 27.Januar 2008 soll mit einem schlagkräftien Grünen Team die Koch'sche Landesregierung in ihre Schranken gewiesen werden. Man wird sich auch nicht, wie von CDU und FDP erwünscht, in einen Lagerwahlkampf treiben lassen. Für die hessischen Grünen steht die eigene Programmatik mit den Themen: Umweltschutz, regenerative Energietechnik, Bildung und Sozialpolitik im Vordergrund.

Mit den weiteren KandidatInnen Ursula Hammann, Frank Kaufmann, Sarah Sorge, Mathias Wagner, Margaretha Hölldobler-Heumüller, Andreas Jürgens, Mürvet Öztürk, Jürgen Frömmrich, Sigrid Erfurth, Martin Heusling, Claire Labigne und Marcus Bocklet ist man in einer Ausgangslage um ein sehr gutes Wahlergebnis zu erzielen. Die Bergsträsser Grünen wollen mit ihrem Engagement und ihren beiden Direktkandidaten zu einem Wahlerfolg beitragen.

Hier ist die komplette Landesliste

18.06.2007

Der Kreisvorstand bedankt sich bei seinen Mitgliedern

Der Vorstand des grünen Kreisverbandes Bergstrasse bedankt sich für die rege Teilnahme und zahlreiche Unterstützung der beiden Bergsträsser Kandidaten, die am Samstag 16.6. auf der Landesmitgliederversammlung in Wetzlar antraten. Evelyn Berg aus Zwingenberg und Ralf Löffler aus Lindenfels konnten trotz guter Redebeiträge ihre gesteckten Ziele leider nicht erreichen, aber es hat gezeigt, daß Ziele, die geschlossen angegangen werden, beim nächsten Mal auch die Früchte einbringen können.

Jetzt gilt es für den Kreisverband unsere beiden Direktkandidaten genauso für die Landtagswahl zu unterstützen und ein gutes Wahlergebnis zu erlangen. Es wird zwar eine immense Kraftanstrengung, aber gemeinsam wird es leichter für alle Beteiligten, die erwarteten Belastungen erfolgreich zu meistern.

Bilder von Evelyn Berg und Ralf Löffler auf der LMV

11.06.2007

2 Bergsträsser Grüne bewerben sich um einen Listenplatz für die Landtagswahl

Evelyn Berg und Ralf Löffler bewerben sich um einen der vorderen Listenplätze für die Landtagswahl am 27.01.2008. Am nächsten Samstag werden auf der Landesmitgliederversammlung in Wetzlar die Liste für die Landtagswahl aufgestellt.

Die politischen Schwerpunkte von Evelyn Berg aus Zwingenberg sind:

Energiepolitik (Alternativen zu Biblis); Naturschutz; Demographischer Wandel; Kinderbetreuung; Schulpolitik; Arbeitsmarktpolitik

Ralf Löffler aus Lindenfels möchte seine Schwerpunkte auf den Bereich der erneuerbaren Energien legen. Gerade durch die Nähe zum Kernkraftwerk Biblis ist die Verbreitung der erneuerbaren Energien zwingend erforderlich.

Der Kreisvorstand bittet alle Grünen Mitglieder im Kreis unsere beiden Kandidaten in Wetzlar zahlreich und tatkräftig zu unterstützen.

Wiesbaden, im Mai 2007

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Koch,

nach § 16 der Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses sollen Eltern frühzeitig über mangelhafte oder ungenügende Leistun gen ihrer Kinder informiert werden. Wir GRÜNE meinen, auch Ihre Kultusministerin hat einen so genannten Blauen Brief verdient. In allen Fachbereichen sind ihre Leistungen ungenügend. Einige Beispiele:

Ein Viertel aller 15-Jährigen hat in Hessen Probleme, einfachste Texte zu verstehen. Fast nirgendwo bleiben Jahr für Jahr mehr Schülerinnen und Schüler sitzen als in Hessen. Die Abiturientenquote stagniert statt zu steigen, wie es alle Experten fordern. Auch die Ziele, die sich Karin selbst steckt, erreicht sie nicht. Von dem von ihr versprochenen Bildungsland Nr. 1 kann selbst nach acht Jahren leider keine Rede sein. Im Gegenteil: In allen nationalen Vergleichsstudien landet Hessen bestenfalls im Mittelfeld, meist sogar im unteren Drittel.

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14.05.2007

Die Klimaaktionstage 2007 waren ein Erfolg

Copyright: © Paramount Classics

Über achtzig Zuschauer sahen die Kinoaufführung von Al Gores Film “Eine unbequeme Wahrheit”. Im Rahmen der Klimaschutzwoche von Bündnis 90/Die Grünen wurde der Film in einer Matinee im Saalbaukino in Heppenheim am 13.Mai gezeigt. In ihren Begrüßungsworten wiesen die beiden Bergsträßer Direktkandidaten von Bündnis90/Die Grünen für die Landtagswahl in Hessen im Januar 2008, Evelyn Berg und Helmut Rinkel, auf die Bedeutung des Films im weltweiten Anliegen, über die Folgen der Erderwärmung zu informieren, hin. Al Gore, der als “Hauptdarsteller” durch den Film führt, hat mit diesem Film 2007 einen Oscar als bester Dokumentarfilm gewonnen. Mit Witz, Humor und Hoffnung schildert „Eine unbequeme Wahrheit“ die überzeugende Argumentation von Al Gore, dass die globale Erwärmung die größte moralische Herausforderung für die Bewohner dieses Planeten ist.

Die Obere Landesplanungsbehörde hat erstmals Vorrangflächen für Windkraft mit Ausschlusswirkung in der Offenlage des Regionalplans 2020 ausgewiesen. Damit werde auch für den Kreis Bergstraße garantiert, dass Windkraftanlagen in klar abgegrenzten Gebieten gebaut werden können. Im Gegensatz zu den Wünschen der Kreistagskoalition aus CDU/FDP/FWG und Landrat Wilkes wird der Kreis von einem bedeutsamen regenerativen Energie nicht abgekoppelt.

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Hessens GRÜNE sind auf Kurs für den 27.Januar 2008: Bereits im Dezember hat der Landesvorstand der Partei einen Entwurf für das Landtagswahlprogramm zur Ablösung der Regierung Koch vorgelegt.

"Darüber hinaus werden wir den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern verstärken und sie an der Entstehung des GRÜNEN Wahlprogramms beiteiligen. Dieser Entwurf ist unsere Arbeitsgrundlage bis Ende Mai diesen Jahres", sagte Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche bei der Pressekonferenz.

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25.04.2007

Klimaaktionstage 2007 in Heppenheim

Copyright: © Paramount Classics

Der Bergsträsser Kreisverband veranstaltet im Rahmen der grünen Klimatage eine Kino Matinee mit dem Film "Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore, ehemaliger US-Vizepräsident. Der Film wird am Sonntag, den 13.Mai 2007 im Heppenheimer "Saalbaukino" in der Wilhelmstr. 38 gezeigt. Der Filbeginn ist um 11 Uhr und der Eintritt ist frei. Der Kreisvorstand würde sich über eine rege Teilnahme des Angebotes freuen.

Gemeinsam richten die beiden Regionalfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Verband Region Rhein-Neckar und im Bezirkstag Pfalz am Samstag im Rahmen der bundesweiten „Woche der Sonne“ eine regionale Klimaschutzkonferenz in Mannheim aus.

„Wir wollen angesichts der aktuellen Diskussionslage um Klimaschutz und Klimaschutzziele das Augenmerk darauf richten, dass auch in der Region Rhein-Neckar-Pfalz dringender Handlungsbedarf besteht. Wir sind der Auffassung, dass der Klimaschutz in den Regionalgremien noch keine große Rolle spielt und die Regionalpolitik noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt hat und wesentlich stärker in CO2 Minderungsziele eingebunden werden muss“, begründen die beiden Fraktionssprecher Wolfgang Raufelder (Mannheim) und Ruth Ratter (Deidesheim) den gemeinsamen Vorstoß ihrer beiden Fraktionen.

24.04.2007

Klimaaktionstage 2007 in Viernheim

Der Viernheimer Ortsverband veranstaltet anlässlich der grünen Klimatage am Samstag, den 28.April um 10 Uhr eine Aktion auf dem Viernheimer Apostelplatz. Der Ortsverband will auf seinen Infostand auf den bevorstehenden Klimawandel aufmerksam machen. Es gibt genügend Informationen rund um das Thema regenerative Energien und wertvolle Tips und Anregungen zur Energieeinsparung.

Gegen Mittag geht es dann gemeinsam zur Demo nach Biblis.

Das von Umweltminister Dietzel (CDU) vorgestellte Klimaschutzkonzept 2012 der hessischen Landesregierung wirft mehr Schatten als Licht auf die Herausforderungen unserer Tage.

Die hessische Landesregierung versucht mit „Alten Mitteln“ die Herausforderungen des Klimaschutz zu begegnen. Zentrale Punkte sind u.a. die Beibehaltung der Kernenergie zur Energieumwandlung und der massive Ausbau der Bioenergie.

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Menschen in Deutschland dürfen zeigen, dass sie gegen Nazis sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass Anti-Nazi-Symbole, etwa durchgestrichene Hakenkreuze, verwendet werden dürfen und sprach einen Versandhändler frei, der diese vertrieben hatte. Claudia Roth wertete dies als "gutes Signal".

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09.03.2007

Steht die Koalition im Kreistag vor dem aus ?

Laut Presseberichten betrachtet die CDU Bergstraße die Koalition „Bündnis Zukunft Bergstraße“ gegenwärtig als ausgesetzt, weil nach dem Verhalten der FWG im Zusammenhang mit der Wiederwahl des Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Lehmberg die Vertrauensbasis in der Koalition gestört ist.

Eine eingesetzte Kommission der CDU soll am 10. und 11.März über die Belastbarkeit und mögliche Fortsetzung des geplatzten Bündnisses nachdenken.

Die Bergsträsser Sozialdemokraten und Grünen sprechen sich für eine Ausweisung für Vorrangflächen zur Nutzung von Windenergie im Kreisgebiet aus. Das Argument der Kreistagskoalition aus CDU, FDP und FWG, das hessische Naturschutzgesetz lasse keine Windkraft im Kreisgebiet zu, ist spätestens mit der leidlichen Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes entfallen.

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>> zum gemeinsammen Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD

06.03.2007

Lehmbergs Wiederwahl ist de facto geplatzt

 

Die direkte Wiederwahl des Ersten Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstrasse Jürgen Lehmberg am 5.März ist geplatzt. Der Antrag der Opposition zur Ausschreibung der Stelle wurde am 05.März mit der denkbar knappsten Entscheidung von 40:39 Stimmen angenommen. 

Die freien Wähler haben sich schon im Vorwege der Abstimmung die Gefolgschaft gegenüber Lehmberg aufgekündigt. Trotzdem muß mindestens eine weitere Stimmung aus dem Lager der Kreistagskoalition gekommen sein. Zur Abstimmung hat ein SPD-Abgeordnete gefehlt. Mit den Abgeordneten von SPD, GRÜNE, FWG und WASG kam man nur auf 39 Stimmen.

Die Bergsträsser GRÜNEN unterstützen eine Verfassungsklage gegen Studiengebühren an hessischen Universitäten und Hochschulen. Nach Ansicht des Bündnis 90 / Die GRÜNEN sind Studiengebühren unsozial und stehen nicht im Einklang mit der hessischen Landesverfassung. Die CDU Landesregierung ignoriert nich nur in diesem Fall die Landesverfassung.

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Berlin / Freiburg, 30. Dezember 2006 - Wenn wir nicht sofort handeln, werden durch die globale Erwärmung binnen weniger Jahre in den Alpen die Gletscher verschwinden und ca. um das Jahr 2055 der Nordpol und Grönland eisfrei sein. Klimawandel und schweißtreibende, trockenheiße Sommer werden fossil und nuklear erzeugt. Damit stellen Ÿ der deutschen Stromproduktion eine konkrete Gefahr für die Zukunft dar.

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URL:http://www.gruene-bergstrasse.de/archiv/vergangene-jahre/das-jahr-2007/