29.07.2011

Grüne weisen Kritik vom Fahrgastverband Pro Bahn zurück

In einer Pressemitteilung weist die Fraktion die Kritik des Fahrgastverbandes Pro Bahn am Koalitionsvertrag im Kreis Bergstraße und zu Grüner Verkehrspolitik in deren Pressemitteilung vom 3.7.2011 zurück.

Fordern alleine reicht nicht

Bei allem Verständnis für die hohen Ansprüche, die Pro Bahn nicht nur für den Kreis Bergstraße stellt, entbehrt die geäußerte Kritik in allen angesprochen Punkten der gebotenen Sachlichkeit.

Der Vergleich verkehrlicher Infrastruktur des Kreises Bergstraße mit einer Großstadt wie Frankfurt ist allein schon grotesk. Die Verantwortlichen beim Fahrgastverband wissen genau, dass sich der Flächenkreis an einer Schnittstellte zwischen VRN und RMV befindet. Als Vertragspartner dieser Verkehrsverbünde ist es Ziel der Koalition, den Einfluss des Kreises dort weiter zu stärken. Dies geschieht nicht durch ein lauthals vorgetragenes Wunschkonzert, sondern durch Detailarbeit – und immer mit Blick auf verfügbare Finanzmittel.

So hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung am 20.06.2011 neue Kostenanteile für den Ausbau der Bahnhöfe an Main-Neckar- und Riedbahn in Höhe von 1,5 Mio EUR genehmigt. Erst diese Vorlage, des von Pro Bahn zu Unrecht kritisierten Verkehrsdezernenten, für die 2. Stufe des S-Bahn Ausbaus Rhein-Neckar, gibt den betroffenen Kommunen die Sicherheit die nötigen Modernisierungen überhaupt vornehmen zu können. Maßnahmen dieser Art, Verbesserungen der technischen Infrastruktur, sind direkte Umsetzungen des Koalitionsvertrages, den Pro Bahn zitiert und in einen falschen Zusammenhang mit der längst abgehandelten Ausschreibung Dieselnetz Südwest setzt.

Der Koalitionsvertrag von CDU und Grünen definiert die Zielvorgabe „Der Kreis im Halbstundentakt“. Dabei handelt es sich um eine Forderung, die Grüne bereits seit Jahren propagieren und nun mitgestalten werden. Verbesserte Anschlüsse an Riedbahn und Main-Neckar-Bahn, optimierte Fahrpläne, ebenerdige Bahnsteige, behindertengerechte Zugänge und Durchbindungen in die Metropolen, sind Grundvoraussetzungen zur Erreichung dieses Zieles.

Vollkommen am Thema vorbei gehen die Einlassungen des Fahrgastverbandes bei der Überwaldbahn. Die Strecke von Mörlenbach nach Wald-Michelbach ist seit nunmehr fast drei Jahrzehnten still gelegt. Dass sie nicht wie das Teilstück nach Wahlen bereits im Jahre 1985 inzwischen abgebrochen wurde, ist allein der Initiative des Kreises zu verdanken, der die Strecke gekauft, und somit vor weiterem Verfall und möglichem Zugriff auf Bahngrundstücke bewahrt hat.

Damit ist die Strecke, deren Abbruch einen immensen volkswirtschaftlichen Verlust bedeutet hätte, weiterhin in öffentlichem Bestand und als Trasse nach dem Eisenbahnrecht für zukünftige Generationen gesichert. Die in diesen Wochen und Monaten für den kommenden Draisinenbetrieb durchgeführten Sanierungen sind die ersten seit Jahrzehnten. Zur Kenntnis nehmen sollten alle Kritiker und Eisenbahnromantiker, dass es sich hierbei heute um ein bedeutendes Infrastrukturprojekt des Kreises zur Tourismusförderung im Odenwald und zur Erhaltung der denkmalgeschützten Kunstbauten handelt, und nicht um eine SPNV-Strecke deren Wiederinbetriebnahme von der jetzigen Koalition beliebig eingefordert werden kann.

Als Schritt zu einer möglichen Reaktivierung wird von der Koalition ein Museumsbahnbetrieb geprüft. Wenn eine vernünftige und finanzierbare Option bestehen sollte, die aufzeigt, wie der Personenverkehr wieder aufgenommen werden kann, dann werden die Grünen die ersten sein, die an dieser Stelle handeln. Über diese wirtschaftlichen Grundvoraussetzungen sollte sich der Fahrgastverband einmal ernsthafte Gedanken machen. Nur zu fordern – und natürlich immer zu Lasten des Steuerzahlers – reicht nicht.


Thilo Figaj, Fraktionssprecher, Vorstandssprecher
Thomas Fabian, Mitglied des Kreisausschusses und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Kreis

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