13.11.2013

Kreismitgliederversammlung (KMV) am 13.11.2013

Bericht von Uwe Dietrich: Kreismitgliederversammlung der Grünen

Bergstrasse : Das Abschneiden bei der Bundestagswahl am 22.September war bei der
Mitgliederversammlung des Kreisverbandes „Bündnis 90/Die Grünen“ in der Kreisstadt Hep-
penheim nur noch ein Randthema. Die Berliner Parteispitze sei dabei, alle für das Abrutschen
auf der Ergebnisskala in Frage kommenden interne und externe Fakten weiter aufarbeiten und sich für die Europawahl 2014 rüsten. Der langjährige ehrenamtliche Landesschatzmeister der hessischen Grünen, der Lindenfelser Jochen Ruoff berichtete über den noch nicht entschiedenen Weg, den man auf Grundlage des Landeswahlergebnisses von 11,1 Prozent in Hessen
gehen wird. Nach den Sondierungsgesprächen ist die Meinungsbildung dazu in vollem Gang. Der Parteirat wird am 23. November darüber entscheiden, mit wem man in Koalitionsgespräche über die Gestalttung eines Politikwechsels in Hessen eintreten will. Das Jahr 2014 steht dann im Zeichen der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, so berichtete Ruoff aus Wiesbaden. Die Wahlkampagne dazu wurde für die Mitglieder der Partei bereits eröffnet. Zum einen werden von den europäischen Grünen die zwei Spitzenkandidaten für die Wahl basisdemokratisch bestimmt. Bis Ende Januar kann jeder europäische Bürger ab l6 Jahren seine Stimme bei den Grünen dazu im Internet abgeben. Aus Deutschland bewerben sich Rebecca Harms und Ska Keller und zwei weitere Kandidatinnen aus Frankreich und Italien. Der Entwurf des Europawahlprogramms ist im Internet auch schon zur Diskussion und mit der Bitte um Übermittlung von Anregungen eingestellt. Eine Bundesdelegiertenversammlung wird im Februar in Dresden die Endfassung beschließen. Zufrieden sind die Berg-sträßer Grünen über den im Entwurf vorliegenden neuen Nahverkehrsplan für den Kreis, der von 2014 bis 2018 Geltung haben soll. Dazu lieferten in der Mitgliederversammlung die Lam-pertheimer Kreistagsabgeordnete Carmen Kunz und das Grasellenbacher Kreisausschussmit-glied Thomas Fabian Details. Es sei gelungen innovative grüne Ideen in den Rahmenplan bei den Regionalversammlungen und Ausschussberatungen einzubringen. Mit der vorgesehenen Vertaktung von Bahn und Bus solle die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs nachhaltig gesteigert werden. Im Bericht aus dem Kreisvorstand, erstattet von Evelyn Berg, wurde deutlich, dass neben den kommunalpolitische Verpflichtungen zahlreiche Termine im Doppelwahlkampf Bund und Land wahrgenommen wurden. Entlastung schaffte die Einrichtung eines Wahlkampfteams, das im Nachgang, so berichtete Carmen Kunz, seine Erfahrungen jetzt noch in einem Handbuch für kommende Wahlkämpfe niederschreiben will. Umfangreich informierte für die Grüne Kreistagsfraktion Thilo Figaj über anstehende  kreispo-litische Themen. Der Kreishaushalt für 2014 sei seit der Aufnahme unter den Schutzschirm der Landesregierung von strikter Ausgabenkontrolle geprägt. Für das laufende Haushaltsjahr sei ein Fehlbetrag von 31 Mio. Euro prognostiziert worden; das Ergebnis zeige eine mögliche Reduzierung um 18 Mio. Euro auf. Figaj lobte die Arbeit des Abfallzeckverbandes, durch die im Bau befindliche Biogasanlage in Heppenheim entfalle künftig der Mülltransport ins Nach-barland Thüringen. Mit der CDU sei man sich einig, dass die Pläne zur Windkraftnutzung auf der Hüttenfelder Deponie weiter vorangetrieben werden sollen. Der abschließend vorgesehene „Grüne Ideenaustausch“  bot allen Mitgliedern, darunter vier Neue, Gelegenheit zu Nachfragen und Anregungen. (du)

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