Matthias Schimpf vom KV Bergstraße

Jochen Ruoff, Matthias Schimpf und Heidi Besas aus dem Kreis Bergstraße beeinflussen Politik der hessischen Grünen

Vorab berichtet, begleiten diesmal drei Grüne aus dem Kreis Bergstraße Ämter für die Landespartei. Jochen Ruoff wurde wieder in das Amt des politischen Geschäftsführers gewählt, Matthias Schimpf zum Rechnungsprüfer und Heidi Besas als Ersatzdelegierte in den Bundesfrauenrat.

Heftige Redebeiträge und lange Wahl-Nacht

Den Schwerpunkt bildete selbstverständlich die Debatte um die Flüchtlingssituation, sowie der erarbeitete Kompromiss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Kanzlerin. In der Debatte auf der Landesmitgliederversammlung wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass in dem erarbeiteten Paket Punkte enthalten sind, die grünen Vorstellungen zuwiderlaufen, dennoch, vor dem gesamten Hintergrund ist das Paket eine tragfähige Grundlage für das weitere Gesetzgebungsverfahren. Somit werden die grün-mit-regierten Bundesländer für die Beschlüsse der Besprechung mit der Kanzlerin und den RegierungschefInnen der Länder stimmen.

In der Debatte wies Heidi Besas aus dem Kreis Bergstraße zum Antrag des Landesvorstandes und der Landtagsfraktion zum TOP „Hessen heißt Flüchtlinge willkommen – aktiv für Menschenrechte und Integration darauf hin“ dass nicht nur Frauen und Kinder aus dem Nordirak und Syrien,- wie in der Tischvorlage geschrieben- Opfer geschlechterspezifischer oder sexueller Gewalt unterworfen sind, sondern insbesondere Frauen aus Somalia, Eritrea, Ethiopien, Sudan, Nigeria, Gambia die ritualisierte Gewalt, wie weiblicher Genitalverstümmelung oder Zwangsverheiratung, unterworfen sind. Mit Hinblick auf ein bestehendes Sonderkontingent des Landes Baden-Württemberg will die Landesregierung prüfen, wie die Hilfe erweitert werden kann. So sollen die betroffenen Frauen und Kinder direkt nach Hessen kommen, um hier Schutz und Hilfe zu finden. Besas erklärte für den Kreis Bergstraße und Odenwaldkreis, die direkt an die Landesgrenze zu Ba-Wü anschließen, dass die Frauen mit ihren Kindern herzlich bei uns willkommen sind und wir gerne mit der Landesregierung zusammen Schutzräume und Häuser für Frauen einrichten. Somit wurden alle Anträge in Zusammenhang mit Migration, Integration und Flucht mehrheitlich von der LMV angenommen.

Kommunalwahl im Blickpunkt

Im Anschluss wurde über die bevorstehenden Kommunalwahlen gesprochen. Beeindruckend war dabei die Aufstellung der vielen „grünen“ Hauptamtlichen in den Kommunen, die in den letzten Jahren die Geschicke der Kommunen mitgestaltet haben und dafür sorgten, dass Hessen GRÜNER wurde. Damit dies auch in der Zukunft so bleibt, ist es wichtig, dass die Arbeit von den WählerInnen und Wählern im März honoriert wird und die Grünen weiterhin stark und stärker 2016 in den Kommunen vertreten sein werden.

Stationierung neuer taktischer US-Atomwaffen vor unser „Haustür“

Die LMV hat auch einen Dringlichkeitsantrag verabschiedet, in dem die Stationierung neuer taktischer US-Atomwaffen in Büchel (Eifel) RLP eine klare Absage erteilt wird.

Wahlen zu den Parteiämtern erst spät am Abend

Die meisten Stimmberechtigten (anwesend waren anfänglich ca. 200 von 5000) waren bereits gegangen, als die Wahlen zu den Parteiämtern anstanden. Aus diesem Grund wäre es wünschenswert, wenn der TOP Wahlen in der Zukunft vorgezogen werden würde

(von Heidi Besas)

Weitere Informationen rund um die Landesmitgliederversammlung findest du hier.



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