21.11.2015

BDK in Halle/Saale

Bei Regenwetter um 14:03 in Auerbach losgefahren, auf dem Hinweg im IC den Regenschirm liegen lassen, in Halle trotzdem entspannt angekommen.

Der Eintritt in die Konferenzhalle ist immer spannend… Das Bühnenbild lockt mich immer nach vorne, um bei noch nicht ganz gefülltem Saal diese Eindrücke zu fotografieren. Das stimmt auf die Diskussionen und die Tagesordnung ein. Ich jedenfalls fühle mich sofort „gefangen“, die nächsten knapp 2 Tage am Programm teilzuhaben.

Nichts destotrotz habe ich diesmal den Eindruck, dass etwas anders ist. Mir fehlt die Stimmung, die mitreißende Thematik, die ich in bereits 6 BDK´s erleben durfte. Das mag daran gelegen haben, dass der Schwerpunkt diesmal die Vorstands- Schiedsgericht und Parteiratswahlen waren. In letzteren erlebte Daniela Wagner aus Darmstadt leider eine derbe Schlappe. Das Ziel nach Tarek´s Rückzug ein Mitglied im PR zu plazieren ging deftig daneben. Sie erhielt rund 60 Stimmen weniger als das letzte gewählte PR-Mitglied. Das war ein deutlicher Abstand von rund 440 zu 380 Stimmen. Da half auch die Unterstützungssuche im NRW-Verband nichts. Nun gut, kurz geschmollt… es muss ja weitergehen.

Wie immer gibt´s zu Beginn eine politische Rede. Katrin Göhring-Eckart versteht es zwar die Themen punktgenau zu setzen, aber mitreißendes Reden hört sich anders an. An den Schlagworten lag es nicht. Ich glaube es lag daran, dass eigentlich gar kein Bedarf da war, sich politisch bedeutsam zu präsentieren. So sieht die Tagesordnung auch entsprechend aus.

Politische Rede, Einwanderungsgesellschaft, Grüne Arbeitszeitpolitik, Haushalt, Wahlen, V-Anträge, Aufbruch 2017, Satzung und geschlechtergerechte Sprache, Grüner wirtschaften, Klima schützen…..

Es tut mir leid wenn dieser Bericht einen negativen Eindruck hinterlässt, aber das liegt unter anderem daran, dass wir uns schwer tun, durchaus interessante Politikfelder so zu präsentieren, dass die Bürgerinnen und Bürger hinhören. Ein Feedback von einem Kollegen am Telefon war gegenüber einem Kollegen, dass er um Ruhe bittet weil er gerade mit seinem Zeitbeauftragten telefoniert. Was heiß das? Die Vorstellungen, die vorgetragen werden sind nicht zeitgemäß heißt das.

Wieso fordern wir weniger Arbeitszeit, flexiblere Arbeitszeit, geteilte Arbeitszeiten, usw.? Warum überlassen wir das nicht den Tarifpartnern, die davon viel mehr verstehen als Politiker. Es wurden Erinnerungen wach an den Veggie-Day. Die Menschen wollen das so nicht haben. Das müssen auch wir GRÜNE anerkennen und uns lieber mit den realen Sorgenfeldern der Menschen auseinandersetzen.

Zur geschlechtergerechten Sprache. Auch dieser TOP ist sicherlich wert diskutiert zu werden. Aber geht das nicht zuerst mal im kleinen, beratenden Kreis? Wir tun uns keinen Gefallen in der Öffentlichkeitswirksamkeit, wenn unfertige Gedanken den Saal verlassen. Wir tun uns auch keinen Gefallen, wenn wir eine BDK mit TOP´s füllen, die nicht geeignet sind Freunde oder gar Wähler zu finden. Ergänzt durch V-Anträge die mich persönlich eher befremden als anziehen, wie :

Freier Funk für eine freie und offene Gesellschaft – da kämpfen GRÜNE jahrelange gegen die Strahlenbelastung durch Funkmasten und nun die unglaubliche Kehrtwende, Funk für alle, immer und überall. Verstehe das wer will, aber die Gesundheitsauswirkungen hat man hier wohl in den Hintergrund gestellt.

Keine Pestizide in Naturschutzgebieten – Ich möchte keine Pestizide! Nicht nur in Naturschutzgebieten nicht. So wird ein Schuh draus.

Was mich versöhnlich mit dieser BDK stimmt ist der Beschluss zum Klima. Übrigens sind alle Beschlüsse wie immer auf www.gruene.de einzusehen oder abzuholen.

Ändern wir die Politik, nicht das Klima!

Das Klima ist nicht durch uns änderbar, wir haben nicht die Macht über Wind und Wetter. Aber wir können uns so verhalten, dass langfristig eine Erholung der klimatischen Bedingungen in Luft, Land und Wasser eintritt. Ich glaube fest daran.

Hier ein Auszug aus dem BDK-Beschluss:

"Unser Ziel ist mehr Lebensqualität für alle und ein Leben innerhalb der ökologischen Grenzen des Planeten. Eine Verständigung in Paris kann nicht der Schlusspunkt der internationalen Klimapolitik sein, sondern lediglich eine wichtige Etappe auf dem Weg zum Ziel. Als historische Verursacher der Klimakrise müssen die Industriestaaten hierbei besondere Verantwortung für den Klimaschutz übernehmen. Deshalb ist es ein Gebot der Gerechtigkeit, dass die Industriestaaten einen herausgehobenen Beitrag für den Klimaschutz leisten und die Länder des globalen Südens bei der Anpassung an den Klimawandel und der Emissionsminderung genauso unterstützen wie bei der Bewältigung der Schäden aus der Klimakrise. Auch die Schwellenländer stehen in der Verantwortung, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Echte Klimagerechtigkeit lässt sich nur durch eine sozial-ökologische Transformation erreichen. Dabei gilt: Je später wir entschieden gegen Klimaerwärmung handeln, desto größer werden die Herausforderungen, vor denen auch unsere Gesellschaften stehen. Wir setzen für Paris auf einen starken Weltklimavertrag, der die nötigen Weichenstellungen vornimmt, um alle Staaten der Welt zu einer wirksamen Minderung von Treibhausgasemissionen zu verpflichten."

(Gerhard Ohlig)


URL:http://www.gruene-bergstrasse.de/bergstraesser-delegierte/bundesdelegiertenkonferenz-bdk/bdk-20-22112015-in-hallesaale/