Thilo Figaj: Armutsbericht im Kreis Bergstrasse

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, hierzulande gilt mittlerweile jeder sechste als arm. Arbeitslosigkeit und Armut sind erst einmal blutleere Begriffe. Im Gestrüpp der Zahlen ist es schwer, sich ein klischeefreies Bild zu machen. Auch deshalb beantragen wir für den Kreis Bergstraße eine regelmäßige Armutsberichterstattung. Die EU definiert es so: Personen, die über so geringe Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweise ausgeschlossen sind, die in dem Mitgliedsstaat, in dem sie leben, als Minimum annehmbar sind.

Die Armutsgrenze der EU für einen Einzelstehenden in Deutschland liegt bei einem Monatseinkommen von 938 EURO. Verglichen mit der durchschnittlichen Leistung aus AlgII, 662 EURO, liegt ein deutscher Empfänger damit bereits deutlich unter dieser Grenze, wenn er oder sie über keine weiteren Mittel verfügt. Der Soziologe nennt das relative Armut.

Daneben existiert in einem zunehmenden Maße die Form der verdeckten Armut. Das sind jene Personen, die zwar Anspruch auf Leistungszuwendungen haben, diese aber nicht wahrnehmen, aus Scham, aus Unwissen, aus Behördenangst.

Am unteren Rande der Gesellschaft haben wir die Personen in absoluter Armut, die Wohnsitzlosen, die Suchtkranken, und dergleichen. Diese Zahl wird von der Friedrich Ebert Stiftung aktuell auf dramatische 4% im Westen Deutschlands geschätzt.

Alle diese Formen der Armut haben in den letzten Jahren zugenommen, nach dem Armutsbericht der Bundesregierung, nach den Zahlen der Stiftungen, nach den Erhebungen der Universitäten und karitativen Einrichtungen.

Deswegen ist es richtig zuzugeben, ja, es gibt diese Armut, es gibt sie in Hessen, es gibt sie natürlich auch im Kreis Bergstraße. Es zu leugnen oder es zu verharmlosen hieße nicht nur, den Kopf in den Sand zu stecken, es hieße, sich aus der Verantwortung zu drücken, es hieße viele Menschen bei uns auf lange Sicht von der gesellschaftlichen Entwicklung abzuhängen, sie auszuschließen.

Nicht von ungefähr haben wir mittlerweile auch im Kreis ein Tafel Projekt, das der Pfarrei St. Georg in Bensheim. Die Bensheimer Tafel ist eine von mittlerweile 630 derartigen Tafeln in Deutschland. Ja, wir haben auch das bitterste aller Armutsphänomene bei uns, die Essensarmut.

Arme können meist nur bei Lebensmitteln größere Posten sparen. Viele leben von etwa 4,50 Euro am Tag, das muss für die Zubereitung von Frühstück, Mittag- und Abendessen reichen.

Aber Armut bemisst sich nicht nur nach der Frage viel oder wenig Geld, also nach dem Phänomen, wer ist oben, wer ist unten, sondern auch von der Tatsache, wer ist drin, wer ist draußen? Der Soziologe nennt das Exklusion.

Von Wohnung über Einkommen, über Arbeit, Kultur und Gesundheit spannt sich diese Frage: Hat ein Mensch in unserer Gesellschaft die Chance, an diesen wichtigen Gütern teilzuhaben oder nicht?

Das Wissen um die Gründe der Entstehung von Armut hilft uns, offensiv damit umzugehen, denn die Bekämpfung von Armut ist nicht erst mit Hartz IV ein bedeutendes kommunales Handlungsfeld geworden. Erst wenn wir wissen, welche Formen der Armut wir bei uns haben, wie sie sich entwickelt haben und wie sie sich voraussichtlich entwickeln werden, können wir politisch erfolgreich arbeiten, können wir die uns zur Verfügung stehenden Mittel zielgerichtet einsetzen.

Und dazu brauchen wir eine regelmäßige Armutsberichterstattung, die auf unsere Verhältnisse im Kreis eingeht. Es reicht nicht, den Armutsbericht der Bundesrepublik einfach auf uns herunter zu brechen. Wir müssen unsere eigenen Strukturen berücksichtigen, wir müssen uns vor Ort besser vernetzen, die lokalen Akteure, soziale und karitativen Einrichtungen und auch die Kirchen einbeziehen.

Es gilt, ein Missverständnis aufzulösen: das Missverständnis, es ginge schlicht um Geld, oder um immer mehr Geld. Natürlich reicht den Meisten das Geld gerade so, es darf nichts, aber auch gar nichts dazwischen kommen. Sonst bricht die Lebenskonstruktion zusammen. Das Leben als Gratwanderung. Diese Empfindung beobachten die Soziologen bis weit in die Mittelschichten hinein.

Hartz IV ist eine Zäsur. Das kollektive Aufstiegsversprechen, das wir aus der alten Bundesrepublik gekannt haben, kann nicht mehr eingelöst werden.

Früher sind wir ganz selbstverständlich mit der Ansicht groß geworden, dass jeder es schaffen kann. Und wenn mal einer abrutscht, dann wird er aufgefangen. Diese Auffanglinie gibt es nicht mehr mit Hartz IV, die Leute stürzen relativ schnell nach unten.

In der Verantwortung als Optionskommune dürfen wir der Apathie der Ausgegrenzten nicht eine eigene Apathie des politischen Handelns entgegensetzen.

Sture Umsetzung der Sozialgesetzgebung fördert die apathischen Zustände auf beiden Seiten. Der Verweis auf „Rahmenbedingungen, die wir nicht verschuldet haben, und die wir – angeblich – nicht verändern können“ ist eine Kapitulation vor der soziologischen Entwicklung.

Und damit komme ich zu den Gründen für Armut. Viele dieser Gründe sind miteinander vernetzt, die Felder lassen sich nicht einfach voneinander trennen. Sie müssen aber zunächst einmal für sich betrachtet untersucht werden, das statistische Material dazu ist vorhanden.

Natürlich an allererster Stelle stehen die Zusammenhänge von Armut und Arbeit, als wichtigstem Grund, dann Armut und Migrationshintergrund, Armut und Gesundheit, Armut und Haushaltstyp, Armut und Überschuldung, Armut und Wohnen, Armut und Bildung und vieles mehr müssen untersucht und bewertet werden.

Armut und Bildung, Armut und Ausbildung ist ein Untersuchungsfeld von besonderer Brisanz. Hier geht es auch um unser aller Zukunft.

Wir haben zu wenig Kinder, und Kinder die heute nicht geboren werden, können auch morgen keine bekommen. Die Demografen sagen, auch Zuwanderung wird uns kaum noch helfen – die ewig Gestrigen werden das wohl niemals mehr mitbekommen. Jedes Kind, jeder Jugendliche jeglicher Herkunft ist wertvoll. Und deswegen müssen wir uns um diejenigen aus den armen Schichten noch stärker kümmern, als wir es heute tun.

Wir müssen die Frage stellen und sie auch beantworten: Warum erlauben wir uns eine so große Zahl von Jugendlichen ohne Bildungsabschluss, ohne Beruf?

Wenn wir genauer hinsehen, bemerken wir: Auffällig ist das Verhalten der neuen, ich nenne sie einmal der apathischen Schicht.

(Die SPD führt gerade eine wenig Ziel führende Debatte zu dieser Definition, weil ihr Vorsitzender Kurt Beck es gewagt hat, das Wort Unterschicht in den Mund zu nehmen. Unterschichten gäbe es nicht, meint Müntefering. Natürlich gibt es sie, es gab sie immer, aber es ist nicht mehr treffend, wir beobachten neue Entwicklungen)

Es scheint typisch zu sein für viele, dass der Antrieb fehlt, der Aufstiegswille. Hier liegt ein Unterschied zur Armutsklasse von einst, die immer eine Projektion hatte: das Bürgertum.

Warum gibt es den Aufstiegswillen nicht mehr? Weil der Sozialstaat eine Hängematte ist? Weil die Kulturrevolution der Achtundsechziger mit den bürgerlichen Werten so gründlich aufgeräumt hat?

Prägend geworden ist eine eigenartige Selbstgenügsamkeit, ein Lebensstil, zu dem Fast-Food ebenso gehört wie der genauso ungesunde Mengenkonsum von verdummendem Privatfernsehen.

Aus diesen Schichten rekrutieren sich die so genannten ausbildungsmüden Jugendlichen. Mit denen könne man machen, was man wolle, die sähen einfach keine Perspektive, heißt es. Für die gäbe es letztlich keine Arbeit.

Und man stellt fest: da ist eben nicht der behauptete Lehrstellenmangel das Problem, sondern das Fehlen jeder Vorstellung, eine mehrjährige Ausbildung könne zu beruflichem und wirtschaftlichem Erfolg führen. Der innere Zusammenhang von Anstrengung und Belohnung, Leistung und Erfolg wird überhaupt nicht gesehen, er wird gar nicht mehr verstanden.

An diesem Punkt können die üblichen Transferleistungen plus ein bisschen Schwarzarbeit und Ähnliches dazu führen, dass ein vergleichsweise bequemes Durchwursteln als die bessere Variante erscheint.

Fragen Sie einmal bei den Kammern nach, bei uns hier in Südhessen, wie viele Lehrstellen auch in diesem Jahr wieder unbesetzt blieben, weil keine geeigneten Bewerber gefunden werden können, im Handwerk, bei den Metzgern und Bäckern, in der Dienstleistung, im Gastgewerbe, aber auch in der Industrie.

Wer will zunächst einmal schon Kellner werden oder Zimmermädchen? Natürlich haben auch die Elternhäuser versagt. Die kleinste Zelle des Gemeinwesens verabschiedet sich schleichend aus unserer Gesellschaft, aber darin allein die Schuld zu suchen löst letztendlich nicht unsere kommunalpolitischen Probleme.

Die Einrichtung zum Beispiel unserer SchuB Klassen ist ein Lösungsansatz, den wir begrüßen und von dem wir uns noch viel versprechen. Wenn der Wert von Arbeit – auch der Arbeit eines Zimmermädchens oder Kellners –, nicht mehr in den Elternhäusern vermittelt wird, dann muss die Politik es eben in die Hand nehmen. Lamentieren hilft nicht. Das Problem ist da, und wenn wir es nicht lösen, dann vergrößern wir es noch. Zu Lasten aller.

Eine Spirale, aus der wir ausbrechen wollen, müssen und werden.

Die Argumentation, ein auf die Verhältnisse des Kreises Bergstraße zugeschnittener Armutsbericht – oder Sozialbericht, egal wie man es nennt – sei eine unverhältnismäßige Forderung, oder ein Beschäftigungsprogramm für die Behörde, oder ein sozialträumerischer Wunsch der Grünen, oder was an Ausrede auch immer, lassen wir nicht gelten.

Viele Zahlen und Daten sind bereits vorhanden. Beim Kreis, bei den Wohlfahrtsverbänden, bei Universitäten und bei Wirtschaftsauskunfteien.

Allein das Hessische Statistische Landesamt in Wiesbaden bietet Mengen bereits auf Kreisebene herunter gebrochene Daten an, wie z.B. zur

- Zur Sozialhilfe und

- Zur Asylbewerberleistungsstatistik,

- Zur bedarfsorientierten Grundsicherung,

- Zu Menschen mit Schwerbehinderung,

- Zur Kinder- und Jugendhilfe,

- Zum Wohngeld, und

- Zu den Pflegeeinrichtungen in Hessen

Das sind nur einige Beispiele für das angebotene Zahlenmaterial und zu den verfügbaren Quellen. Man muss sie zusammenführen und richtig bewerten. Was man im Gegenzug erhält, ist aller Mühe Wert.

Und soll die Basis sein für eine verantwortliche, vorausschauende Sozialpolitik, die sich auch an christlichen und ethischen Werten orientiert, und nicht allein den kalten Buchstaben des Sozialgesetzbuches folgt.

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