17.06.2008

Thilo Figaj: ICE Zielkatalog Metropolregion

Wir nehmen gerne zur Kenntnis, dass die Forderung nach einem Tunnel von Langwaden bis Lorsch nun nach unserer Intervention im Regionalausschuss gleichberechtigt in den Zielkatalog der Metropolregion aufgenommen wurde. Das macht einen breiten Konsens in diesem Hause möglich.

Die ICE Neubaustrecke Rhein Main / Rein Neckar ist ein Vorhaben des Bundes von hoher Dringlichkeit und nach der Raum Wirksamkeitsanalyse: „von sehr hoher Bedeutung“. Einer der Hauotgründe, warum wir GRÜNE ausdrücklich für diese Strecke sind, ist dass die erwartete Entlastungswirkung als „extrem hoch“ bewertet wird. Das rechnet sich in 167.4 Mio Jahreskilometern in PKW Einheiten, entsprechend der Hälfte in LKW-Kilometern.

Trotzdem wir es zu einer Abwägung mit dem Umweltrisiko kommen, dass die Bahn auch für sich bereits geprüft hat und bis Mitte 2006 konnte man die Ergebnisse dieser URE = Umwelt Risiko Einschätzung auch auf den Internetseiten des BMV nachlesen, im Info System PRINS. Leider hat man diese Seiten inzwischen abgeschafft, doch irgend ein kluger Kopf hat sie gespiegelt und auf seinem Server – aus dem Ausland heraus – zur Verfügung gestellt.

Ziel des URE ist die „Einheitliche Betrachtung aller Vorhaben“ in Deutschland, die „Qualitative Bewertung raumbezogener Umweltrisiken und –Konflikte zur Ergänzung der Nutzen-Kosten-Analyse für die gesamtwirtschaftliche Betrachtung.“

Daraus sehen wir für unsere ICE Strecke in der Zusammenfassung: hohes Umweltrisiko, Stufe 4 von 5, „erhebliche Beeinträchtigungen nicht ausgeschlossen“. Fast 50% der Fläche heben ein hohes, bis sehr hohes Umweltrisiko. 20% der Fläche betrifft Siedlungsbereiche, Abschätzung dort aber ist: NICHT BEWERTUNGSRELEVANT

Als Ergebnis der Einzelfallprüfung wird festgehalten: „Die umwelt- und naturschutzfachlichen Konflikte der untersuchten Varianten fokussieren sich im Wesentlichen auf die mögliche Querung des IBA Gebietes (Important Bird Area) „Viernheimer Wald“… Die DB Netz AG wird einen Vorschlag erarbeiten, der für die Varianten im IBA Gebiet „Viernheimer Wald“ Minimierungen des Konflikts erreichen lässt.“

Diese Abwägung steht uns also bevor: Für die Strecke werden die höchsten Baukosten aller Bundes-Vorhaben pro km geschätzt. Die DB ist bereits in der Umwelt Risiko Einschätzung bereit, einen Konsens für das einzig von ihr gesehene Konfliktgebiet zu finden, die Viernheimer Waldheide, auch vor dem Hintergrund, dass sie hier dringend einen größeren Radius für die unvermeidliche Einfahrt nach Mannheim benötigt. Dies liegt im Interesse der Metropolregion, insbesondere der Stadt Mannheim.

Ein anderes Konfliktgebiet wird aber nicht benannt, Siedlungsbereiche werden ausdrücklich als nicht bewertungsrelevant klassifiziert.

In den Zielkatalog der Metropolregion muss für den Kreis Bergstraße die gleichberechtigte Forderung eines ausreichend langen Tunnels bei Lorsch nicht nur überzeugend eingebracht werden, sondern auch mit einer zwingenden Argumentationskette versehen werden, zwingender als dies bis jetzt der Fall ist, um im Verfahren Bestand zu haben. Denn der Tunnel von Langwaden bis hinter Lorsch wird von der DB AG nach den Ergebnissen in der Umwelt Risiko Einschätzung nicht als gleich wichtig eingestuft werden können, wie eine Konfliktlösung in der Viernheimer Waldheide. Und letztendlich geht es ums Geld.

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URL:http://www.gruene-bergstrasse.de/kreistagsfraktion/fraktions-archiv/2006-2011/redebeitraege-2006-2011/expand/558900/nc/1/dn/1/