2018

Anträge, Anfragen und Redebeiträge 2018


Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig


Landtagswahlkampagne in Bildern


Triff Tarek!


Wir sind mehr – Gegenveranstaltung in Bensheim-Auerbach


Eröffnung der neuen Kreisgeschäftsstelle in Bensheim

Presse:

Echo Online am 18.08.2018: Kräfte bündeln in Bensheim

Bergsträßer Anzeiger am 18.08.2018: Grüne jetzt offiziell im Herzen Bensheims


Pressemitteilung der Kreistagsfraktion zur sog. „Lighthouse-Affäre“

Die GRÜNEN im Kreis Bergstrasse sind entsetzt über den Stand der Auseinandersetzungen in der „Lighthouse-Affäre“. Nach den gestrigen Berichten gibt es mehrere Strafanzeigen gegen leitende Personen im Landratsamt wegen Verleumdung, denen nun die Staatsanwaltschaft nachgeht.

„Wir fragen uns, wie es zu dieser Eskalation kommen konnte,“ so Evelyn Berg und Jochen Ruoff, Sprecher der GRÜNEN im Kreistag Bergstrasse. Es habe den Anschein, dass der Landrat zwar öffentliche Erklärungen abgebe, aber in der Sache bisher überhaupt nichts unternommen würde und die eigentlich zuständige Dezernentin Stolz entziehe sich des Themas und ihrer Verantwortung durch kontinuierliches Schweigen.

Obwohl der Kreistag vor vielen Monaten ausdrücklich eine Klage ermöglicht habe, sei jetzt durch eine Verleumdungsanzeige eines ehemaligen Mitarbeiters des Landratsamtes die Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden. „Dadurch ist der Kreis Bergstrasse in die Defensive geraten und muss sich rechtfertigen,“ so Evelyn Berg zur aktuellen Situation. In dem aktuellen Bericht sei unter anderem angeführt, dass die Firma Craft Berry angeboten habe, die Hälfte der Summe von 206.000 zurück zu zahlen, mit der Bedingung, dies für soziale Zwecke zu verwenden. „Uns interessiert, warum der Landrat dieses Angebot abgelehnt hat,“ so die Fraktionssprecher weiter. Dazu wäre es nach so langer Zeit interessant zu wissen, wie der aktuelle Stand bei den Forderungen gegenüber denjenigen stünde, die die unberechtigte Zahlung durch ihre Unterschrift erst ermöglicht hätten. Immerhin seien bisher keine vorläufigen Konsequenzen gezogen worden, bis die Sache endgültig geklärt sei.

Kreistag ins Bild setzen

Die GRÜNEN bemängeln, dass die Abgeordneten des Kreistags aus der Zeitung erfahren müssten, was gerade Stand der Dinge sei. Dies sei, so die beiden Sprecher der Kreistagsfraktion, nicht das erste Mal, sondern ziehe sich durch die ganze Affäre durch. „So kann man aber nicht mit denjenigen umgehen, die zum Schluss die Konsequenzen mittragen müssen,“ so Jochen Ruoff. Deshalb werde die Kreistagsfraktion der GRÜNEN fordern, dass der Kreistag in angemessener Form zeitnah und aktuell ins Bild gesetzt werde. „Das kann auch in einem Ausschuss des Kreistages geschehen, aber so geht es nicht mehr weiter,“ so Berg und Ruoff abschließend.

(Jochen Ruoff und Evelyn Berg)


Zweite Bergsträsser Nachhaltigkeitsmesse mit Zero-Waste-Lesung zum Auftakt

Presse: BA am 07. August 2018: Innenstadt wurde zur grünen Meile


Boris Palmer und Sigrid Erfurth zu Besuch beim Kreisverband Bergstraße

Am 22. Mai las Boris Palmer, Oberbürgermeister Tübingens, aus seinem Buch „Wir können nicht allen helfen: Ein Grüner über Integration und die Grenzen der Belastbarkeit“.

Presse:

Echo Online am 24.05.2018: Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer spricht in Lorsch über Fehler in der Flüchtlingspolitik

Morgenweb am 24.05.2018: Palmer fordert Einwanderungsgesetz

Am 25. Mai besuchte MdL S. Erfurth die Behindertenhilfe Bergstraße.


Aktionstag Wolf im Bergtierpark Erlenbach

Presseberichte:

Starkenburger Echo am 15.05.18: Wissenswertes über den Wolf im Fürther Bergtierpark

WNOZ am 14.05.18: Vorurteile durch Informationen abbauen


Tag des Wolfes – Aktionstag in Grasellenbach


Erste Energiekonferenz

Die erste gemeinsame Energiekonferenz der Grünen Kreisverbände Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Odenwald und Miltenberg unter dem Motto „Energiewende kennt keine Grenzen“ war ein Erfolg. In verschiedenen Workshops konnten sich Interessierte über Energieherstellung, Energienutzung und Zukunftsideen austauschen.

Vor Ort waren: die GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Dr. Manuela Rottmann (Bayern) und Daniela Wagner (Hessen), die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Manfred Kern (Baden-Württemberg) und Angela Dorn (Hessen), der GRÜNE Bayerische Landrat Jens Marco Scherf (Landkreis Miltenberg), der GRÜNE Erste Kreisbeigeordnete Christel Fleischmann (Darmstadt-Dieburg) und der ehemalige GRÜNE Kreisbeigeordnete Matthias Schimpf (Bergstraße).

Grußworte richteten auch Oliver Grobeis, als Vertreter von Landrat Matiaske und Frank Diefenbach, der GRÜNE Direktkandidat im Odenwaldkreis für die Landtagswahl an die Teilnehmer. Neben den Politikerinnen und Politikern nahmen auch Marc Gasper (Energieagentur Untermain), Daniel Bannasch (MetropolSolar Rhein-Neckar) und der Vorstandsvorsitzende der Energiegenossenschaft Odenwald, Thomas Mergenthaler, in Form von Vorträgen oder der Leitung von Workshops aktiv an der Tagung teil.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Energiekonferenz Odenwald bewerteten die Veranstaltung, die übrigens am deutschlandweiten Tag der Erneuerbaren Energien stattfand, als starkes Signal: „Wir wollen keine Ausreden mehr zulassen, keine Endlosdebatten führen und keine Manipulationen von Energiekonzernen. Wir handeln jetzt, hier und gemeinsam“.


Rückblick Kreismitgliederversammlung

Der Kreisverband Bergstraße hat einen neuen Vorstand: Evelyn, Moritz, Matthias, Heidi, Jana, Marion sowie der neue Kreisschatzmeister Alexander.

Ein Herzlicher Dank geht an alle ausscheidenden Mitglieder: Christoph, Aline, Gerhard, Carmen und Manfred. Vielen Dank für euer Engagement in den letzten Jahren.

Außerdem wurden die Delegierten für den Kreisverband neu gewählt:

Landesparteirat: Doris (Fraktion) und Heidi (Vorstand)

BDK: Matthias und Aline. Ersatz: Heidi und Vanessa.

Landesfrauenrat: Heidi. Ersatz: Sabine.

Herzlichen Glückwunsch!


Aufruf zur Fahrt zur LMV in Fulda

Die südhessischen Kandidaten Torsten (DA-Di, WK 51), Alexander (Bergstraße), Sebastian (Da-Di, WK 52), Frank (Odenwald), die auf der LMV für die Landesliste kandidieren

Besuche und Veranstaltungen im ersten Quartal 2018

MdL Marcus Bocklet besuchte den KV Bergstraße. Abends gab es eine Veranstaltung in Lautertal zum Thema „Beitragsfreie KiGas“

MdB Daniela Wagner besuchte den Kreisverband Bergstraße und den Unverpackt-Laden in Lorsch

MdL J. Frömmrich besuchte gemeinsam mit der Landtagskandidatin Aline Zuchowski und Moritz Müller vom Kreisvorstand die Polizeidirektion in Heppenheim.


Kreismitgliederversammlung: Wahl der DirektkandidatInnen

Matthias Schimpf (Stellv. WK 54), Aline Zuchowski (Direktkandidatin WK 54), Alexander Berndt (Direktkandidat WK 55), Ulrike Reiser (Stellv. WK55)

Handysammelaktion der südhessischen grünen Kreisverbände: Ein Handy für den Gorilla!

Große HANDY-Sammelaktion: Mit alten Handys den Umweltschutz fördern

Die südhessischen Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen rufen ab sofort zur großen Handy-Sammelaktion auf. Gerade zu Weihnachten lag sicherlich auch das ein oder andere neue Handy unter dem Baum. Die Anzahl der nicht mehr gebrauchten oder genutzten Handys und Tablets wird in Deutschland auf ca. 70 bis 100 Millionen geschätzt. Unmengen an wertvollen Rohstoffen gehen verloren, wenn diese Handys nur einfach im Restmüll landen. Wer sein altes Handy oder auch gerne mehrere alte Handys nicht mehr benötigt, kann jetzt aktiv werden und bei der Grünen Handy-Aktion der drei südhessischen Kreisverbände mitmachen.

Aktion bis 1. Mai 2018

Die grünen Kreisverbände Darmstadt-Dieburg, Bergstraße und Odenwald sammeln ab sofort alte Handys. Die Aktion läuft bis zum 01. Mai 2018. Die bis dahin gesammelten Handys werden dann dem Projekt „Ein Handy für den Gorilla“ übergeben. „Wir wollen mit dieser Aktion auf die seltenen Rohstoffe in unseren Handys hinweisen.“, so Torsten Leveringhaus, Sprecher des KV Darmstadt-Dieburg. „Diese Rohstoffe werden vor allem in Afrika gewonnen. Unter oftmals unmenschlichen Bedingungen.“

„Zudem sind diese Rohstoffe endlich. Nicht wegschmeißen, sondern Wiederverwertung sollte hier groß geschrieben werden. Beim Recycling werden die alten Mobiltelefone in ihre Einzelbestandteile zerlegt und wiederverwertet. Damit landen Schwermetalle und andere Schadstoffe nicht auf der Deponie oder in der Schlacke der Müllöfen. Die recycelten Materialien stehen dann für die Produktion neuer Geräte als wertvoller Werkstoff zur Verfügung und weniger Rohstoffe müssen abgebaut werden.“, ergänzt Petra Neubert, Sprecherin des KV Odenwald.

„Gerade im Kongo werden die benötigten Rohstoffe abgebaut – das ist der Lebensraum der Gorillas.“, ergänzt Evelyn Berg, Sprecherin des KV Bergstraße. „Deshalb haben wir uns entschlossen, die gesammelten Handys dem Projekt „Ein Handy für den Gorilla“ zu spenden. Wer also sein Handy bei uns abgibt, kann mehrfach Gutes tun: Sowohl das Recycling als auch die Förderung des Umweltprojektes dienen einem nachhaltigen und verantwortungsvollen Umgang mit unseren knappen Ressourcen. Handyrecycling ist aktiver Umwelt- und Lebensraumschutz!“

Mitmachen ist ganz einfach:

Bringen oder schicken Sie Ihr altes Handy an eine der drei Grünen Geschäftsstellen. Oder sammeln Sie mehrere Handys in Ihrem Umkreis. Ggf. können wir größere Mengen auch abholen.

Grüne Odenwald, Marktplatz 2, 64720 Michelstadt (Öffnungszeiten: Montag von 15.00 bis 17.30 Uhr, Mittwoch von 8.30 bis 11.45 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.45 Uhr, Telefon 06061– 979 232)

Grüne Darmstadt-Dieburg, Darmstädter Str. 1, 64397 Modautal (Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag 9 – 12 Uhr, Telefon 06167 – 913 579)

Grüne Bergstraße, Gräffstraße 11, 64646 Heppenheim (Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag 10 – 14 Uhr, Telefon 06252 – 6735595)


Weibliche Genitalverstümmelung wirksam bekämpfen – Wo stehen wir in der Prävention?

Der 6.2. ist der Internationale Gedenktag Null Tolerance to FGM (Female Genital Mutilation- weibliche Genitalverstümmelung).

Seit mehr als 20 Jahre sind Frauen in Deutschland politisch aktiv, um das Thema der weiblichen Genitalverstümmelung auf die Tagesordnung zu bringen und die Öffentlichkeit zu sensibilisieren. Umso mehr freut es Heidi Bezzaz vom Kreisvorstand, dass auch das politische Engagement aus dem Kreis Bergstraße in den letzten vier Jahre in Hessen zu Ergebnissen geführt hat. Die Landesregierung hat für die Jahre 2018/2019 100.000€ für finanzielle Unterstützung für Beratung und Prävention zugesichert.

Frauen in binationalen Beziehungen besonders gefährdet

Es liegen zwischenzeitlich auch für Hessen valide Daten vor, über die bisherigen behandelten Opferzahlen von ca. 600 Frauen. Da aus der Erfahrung von Heidi Bezzas als FGM Beraterin davon auszugehen ist, dass viele Mädchen aus binationalen Beziehungen gefährdet sind, FGM unterworfen zu werden, muss die Prävention vor Ort ausgebaut werden. Nicht nur Hebammen, Frauenärzt:innen und Kinderärzt:innen sind zu schulen, sondern auch Erzieher:innen und Lehrer:innen. Außerdem muss das Thema auch Einzug in die Lehrpläne der medizinischen Ausbildung halten.

„Wir in Hessen sind auf einem guten Weg, um Betroffenen, wie auch Gefährdeten Hilfe zu leisten“, so Evelyn Berg und Heidi Bezzaz vom Vorstand. In Solidarität mit den Betroffenen werden wir nicht nachlassen, um diese schwere Menschenrechtsverletzung an Frauen und Mädchen beenden zu helfen.

Hier die Pressemittelung der Grünen Hessen.


Grüner Neujahrsempfang

Moritz, Angela, Matthias und Evelyn